Steuerliche Entlastungen werden beschlossen

„Wir freuen uns, dass die Stadt Osnabrück endlich dem dringenden Appell der SPD-Ratsfraktion folgt und Entlastungen für die Osnabrücker Club- und Diskothekenszene vorschlägt. Dies ist für uns ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem unbedingt weitere folgen müssen“, so Frank Henning, komm. SPD-Fraktionsvorsitzender im Osnabrücker Rat und Oberbürgermeisterkandidat der SPD, und Heiko Schlatermund, kulturpolitischer Sprecher der Rats-SPD, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„Diskotheken und Clubs werden in den Jahren 2021 und 2022 von der Vergnügungssteuer befreit, andere, von der Corona-Krise betroffene Betriebe, können diese Steuer zumindest stunden. Eine grundsätzliche Stundungsmöglichkeit für die Gewerbesteuer besteht für die Anspruchsgruppen zusätzlich bis zum 30.06.2021 bzw. unter gewissen Voraussetzungen auch bis Ende 2021“, führt Henning weiter aus.

„Dass wir uns mehr Unterstützung für die Club- und Kulturszene gewünscht hätten, ist kein Geheimnis. Auch, dass es nötig ist, den Kreis der Anspruchsberechtigten auf Entlastungen oder Bezuschussungen bspw. um Restaurants oder Soloselbstständige zu erweitern, halten wir ausdrücklich für geboten“, ergänzt Schlatermund.

„Nicht umsonst haben wir bei den vergangenen Haushaltsberatungen die Einrichtung eines „Sondervermögens Veranstaltungswirtschaft und Kulturerhalt“ i. H. v. 2,5 Mio. Euro vorgeschlagen, der leider von einer schwarz-grünen Mehrheit abgelehnt wurde. Unser Ansinnen, den örtlichen Veranstaltern sowie Akteuren der Kultur- und Kreativwirtschaft in der Corona-Krise eine substanzerhaltende Perspektive zu geben, stieß auf Ablehnung. Eine Haltung die wir als SPD – gerade in diesen Zeiten – überhaupt nicht nachvollziehen können“, verdeutlichen Henning und Schlatermund.

„Umso erfreulicher ist es für uns, dass im Kreativquartier Hafen unter Coronabedingungen ein Open-Air Programm für den Sommer 2021 erarbeitet wird, welches die stark gebeutelte regionale Musikszene unterstützen soll. Tolle Idee und volle Unterstützung der SPD! Wir hegen dabei die stille Hoffnung, dass sich der Musikstandort Hafen mit seinem einzigartigen Ambiente mit diesem ersten Projekt als ein neuer Kulturstandort etabliert und ein Open-Air Programm nicht nur in 2021 dort stattfinden wird“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.