Es gibt bessere Alternativen – SPD antwortet auf CDU-Vorwürfe

„Die Osnabrücker SPD wird in Zukunft auf allen Gebieten dafür sorgen, dass Kinder- und Familieninteressen voran stehen, wenn richtungweisende Entscheidungen der Stadtentwicklung getroffen werden“, kündigten der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Hus und der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Frank Henning in einer gemeinsamen Stellungnahme an.

Wenig sachdienlich für die künftige Ratspolitik sei es, wenn der neu gewählte CDU-Fraktionsvorsitzende Vorwürfe gegen die SPD erhebe, die – so Henning – „aus der Mottenkiste des Wahlkampfes kommen und im Grunde nur eine gewisse Verbitterung darüber dokumentieren, dass die CDU aufgrund des Wahlergebnisses künftig nicht mehr vorrangig verantwortlich an Ratsentscheidungen mitwirken wird.“

Die „klassische CDU-Politik, unter Vernachlässigung ökologischer und nachbarschaftlicher Gesichtspunkte massiv Bauland in sensiblen Natur- und Naherholungsräumen auszuweisen“ ist für Ulrich Hus zu Recht durch das Wählervotum bestraft worden. „Das frühzeitige Einplanen von mindestens 1.500 von den Briten frei werdenden Wohneinheiten, die fortgesetzte Bebauung der zahlreich vorhandenen Baugebiete, die Schließung von Baulücken, mehr Bauen in der 2. Reihe oder verstärktes Flächenrecycling sind allemal bessere und auch familienfreundlichere Alternativen. Denn insbesondere Kinder benötigen angemessene Spiel-, Erholungs- und Naturräume“, ist sich der Fraktionsvorsitzende sicher.

Völlig verspätet und nicht sachdienlich findet es Frank Henning, „wenn Herr Brickwedde ohne Substanz eine ‚Buga light’ mit angeblich geringeren Kosten propagiert. Wahr ist, dass immer und allseits über ein festes Konzept und konkrete Summen von rund 175 Mio. Euro gesprochen wurde, was zentrales Thema des Kommunalwahlkampfes war und von der Wählerschaft eindeutig mit einem Nein beschieden wurde.“

Für unredlich hält es Ulrich Hus des weiteren, wenn der CDU-Sprecher der SPD vorwerfe, sie plane zur Schaffung neuer institutionalisierter Formen einer Kinderinteressenvertretung eine Ausweitung der Stellen in der Jugendverwaltung. „Herr Brickwedde muss wissen, dass neue Aufgabenschwerpunkte in der Verwaltung geschaffen werden sollen, ohne den Personaletat auszuweiten“, so die SPD-Forderung.

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